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US-Sanktionsdruck: Banken in Türkei, VAE und China verschärfen Umgang mit russischen Firmen

Durch völkerrechtswidrige Sekundärsanktionen versuchen die USA, den Handel zwischen Russland und seinen Partnern in Asien zu stören. Zahlungsverzögerungen verringerten die Einnahmen des russischen Staates, sodass Washington seine politischen "Sanktionsziele" erreichen könnte, hieß es in Westmedien.
US-Sanktionsdruck: Banken in Türkei, VAE und China verschärfen Umgang mit russischen FirmenQuelle: AFP

Russische Ölfirmen müssen mit mehrmonatigen Verzögerungen bei der Bezahlung von Rohöl und Treibstoff rechnen, da Banken in China, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angesichts der US-Sekundärsanktionen ihre Regeln verschärft hätten, so acht mit der Angelegenheit vertraute Quellen gegenüber Reuters. Zahlungsverzögerungen verringerten die Einnahmen des Kremls, sodass Washington seine politischen "Sanktionsziele" erreichen könne, den Geldfluss an den Kreml zu unterbrechen, um ihn für den Ukraine-Krieg zu "bestrafen", ohne die globalen Energieströme zu beeinflussen, kommentierte Reuters.

Mehrere Banken in China, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei haben in den vergangenen Wochen ihre Anforderungen an die Einhaltung von Sanktionen verschärft, was zu Verzögerungen oder sogar zur Ablehnung von Geldtransfers nach Moskau führte, so die acht Quellen aus dem Banken- und Handelsbereich.
Aus Vorsicht vor den sekundären US-Sanktionen hätten die Banken begonnen, von ihren Kunden schriftliche Garantien zu verlangen, dass keine Person oder Organisation von der US-Liste der SDN (Special Designated Nationals) an den Geschäften beteiligt sei oder eine Zahlung erhalte.

In den Vereinigten Arabischen Emiraten haben die Banken First Abu Dhabi Bank (FAB) und Dubai Islamic Bank (DIB) mehrere Konten im Kontext des Handels mit russischen Waren gesperrt, so zwei Quellen.
"Die Mashreq-Bank in den VAE, die türkischen Banken Ziraat und Vakifbank sowie die chinesischen Banken ICBC und Bank of China wickeln zwar noch Zahlungen ab, brauchen aber Wochen oder Monate, um sie zu bearbeiten", so vier Quellen.

Der Westen hat nach der Militäroperation Russlands in der Ukraine im Februar 2022 beispiellose Sanktionen gegen Russland verhängt. Der Handel mit russischem Öl ist nach den einseitigen westlichen Regeln nicht illegal, solange es unter einer vom Westen auferlegten Preisobergrenze von 60 US-Dollar pro Barrel verkauft wird.
Die russischen Ölexporte und die Zahlungen dafür wurden in den ersten Monaten des Krieges unterbrochen, normalisierten sich aber später, als Moskau die Energie-Lieferungen großenteils von Europa nach Asien und Afrika umleitete. "Die Probleme kehrten im Dezember zurück, nachdem Banken und Unternehmen erkannt hatten, dass die Drohung mit US-Sekundärsanktionen real ist", sagte ein nicht namentlich genannter Beamter gegenüber Reuters.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow teilte mit, dass es Zahlungsprobleme gebe, nachdem Banken in China den Zahlungsverkehr verlangsamt haben. "Natürlich hält der beispiellose Druck der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union auf die Volksrepublik China an", erklärte Peskow bei einer täglichen Telefonkonferenz mit Reportern.

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