Schweiz tritt NATO-Partnerschaft für gemeinsame Munitionsbeschaffung bei

Die Schweiz wird sich an der Ammunition Support Partnership ASP der NATO Support and Procurement Agency NSPA beteiligen. Dies teilte das Bundesamt für Rüstung am 16. Juli mit. Ziel der Beteiligung ist es, die Beschaffung von Munition kostengünstiger und schneller zu gestalten.

Die Partnerschaft umfasst über 2.000 Munitionstypen für Land-, Luft- und Seestreitkräfte. Mit dem Beitritt der Schweiz nehmen nun 27 Staaten daran teil.

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Die ASP wurde 1993 gegründet und dient der gebündelten Beschaffung, Überwachung sowie Entsorgung von Munition. Durch die Zusammenlegung des Bedarfs mehrerer Länder entstehen Skaleneffekte, die zu günstigeren Preisen und kürzeren Lieferfristen führen sollen. Die NSPA bietet im Rahmen der Partnerschaft zudem Unterstützung bei Logistik und technischer Überwachung an.

Die Schweiz arbeitet seit 1996 mit der NSPA zusammen. Bisher erfolgte eine Beteiligung an Support-Partnerschaften für AMRAAM-Luft-Luft-Lenkwaffen, Stinger-Raketen und das Patriot-Luftverteidigungssystem. Der Beitritt zur ASP stellt eine Erweiterung dieser bestehenden Zusammenarbeit dar. Er steht im Einklang mit der rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates.

Schweizer Unternehmen können sich künftig an Ausschreibungen der NSPA beteiligen, sofern die Schweiz an der jeweiligen Partnerschaft teilnimmt. Dies soll die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis im Inland stärken.

Von offizieller Seite wird darauf hingewiesen, dass die Teilnahme an der ASP mit der Neutralität der Schweiz in Einklang steht. Sollte ein Partnerland in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt werden, besteht die Möglichkeit eines Austritts aus der Partnerschaft.

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In mehreren europäischen Ländern wurde in den vergangenen Jahren eine engere internationale Zusammenarbeit bei der Munitionsbeschaffung gesucht. Mit dem Beitritt zur ASP folgt die Schweiz diesem Muster. Damit wird es möglich, die eigenen Beschaffungsprozesse zu optimieren, ohne von den außenpolitischen Grundsätzen der Neutralität abzuweichen.

Aus Sicht des Bundesrates stärkt die Beteiligung die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Gleichzeitig wird geltend gemacht, dass die Zusammenarbeit mit NATO-Strukturen die Neutralitätspolitik auf die Probe stellen kann. Die Regierung betont in diesem Zusammenhang, dass die Schweiz ihre Entscheidungsfreiheit in allen Partnerschaften wahre und sich bei Bedarf zurückziehen könne.

Mit dem Beitritt zur ASP wird die bestehende Zusammenarbeit mit der NSPA weiter ausgebaut. Ob und in welchem Umfang sich daraus konkrete Vorteile für die Schweizer Armee und die heimische Industrie ergeben, wird sich in den kommenden Jahren zeigen.

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