Europa
Finnland will US-Soldaten willkommen heißen
Der Beitritt Finnlands zur NATO bringt das von Washington geführte Militärbündnis direkt an die russische Grenze. Nun könnten nach Angaben eines hochrangigen Diplomaten bald US-amerikanische Soldaten in Finnland stationiert werden.
Wie der finnische Außenminister, Mikael Antell gegenüber der Zeitung Helsingin Sanomat (HS) erklärte, ist Helsinki bereits in Gesprächen mit Washington über ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (Defense Cooperation Agreement, DCA). Dieses Abkommen würde es den USA ermöglichen, ihre Truppen ungehindert in dem neu aufgenommenen NATO-Staat einzusetzen.
Die Zeitung berichtet, dass Antell, der im Außenministerium als stellvertretender Generaldirektor für politische Angelegenheiten tätig ist, die bilateralen Verhandlungen leite und dass die jüngste Gesprächsrunde letzte Woche in der finnischen Hauptstadt stattgefunden habe.
Antell zufolge soll das Abkommen die derzeitige NATO-Mitgliedschaft Finnlands, die dem Land im April gewährt wurde, ergänzen und die Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten des Landes durch die US-Präsenz und die vorzeitige Stationierung von Verteidigungsausrüstung stärken. Antell erklärte gegenüber der HS:
"Das Wichtigste ist, dass das Abkommen eine reibungslose Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in allen Sicherheitslagen und auch kurzfristig ermöglicht."
Er erläuterte, das DCA würde die Einreise und den Aufenthalt von US-Truppen ermöglichen, ebenso wie die Zwischenlagerung von Material und mögliche Infrastrukturinvestitionen durch Mittel, die dem Pentagon vom US-Kongress gewährt werden.
Antell merkte an, dass das Abkommen zwar Investitionsmöglichkeiten in Finnland schaffen könnte, es aber "zu früh sei, um über konkrete Investitionen zu spekulieren." Er ließ jedoch anklingen, dass es sich dabei beispielsweise um die Finanzierung eines Wartungszentrums für F-35-Kampfjets handeln könnte.
Der ranghohe Diplomat betonte auch, dass die USA derzeit keine ständige Präsenz in dem Land anstrebten. Vielmehr wollten sie nach dem Rotationsprinzip vorgehen, das heißt Truppen für verschiedene Zeiträume kommen und gehen lassen.
Es wurde zudem darauf hingewiesen, dass das Abkommen DCA nicht für Atomwaffen gelte.
Dem Bericht zufolge werden sich die Verhandlungen zwischen Finnland und den USA auf offizieller Ebene voraussichtlich bis ins nächste Jahr hinziehen. Anschließend soll ein Entwurf des Abkommens im Parlament beraten werden.
Die USA streben derzeit ähnliche DCAs mit Dänemark und Schweden an. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, erklärte bereits im Januar, dass derartige Abkommen die Sicherheitspartnerschaft Washingtons mit diesen Ländern "vertiefen" und "die transatlantische Sicherheit stärken" würden.
Im Mai 2022 hatten Schweden und Finnland ihre langjährige Neutralität aufgegeben und sich um den Beitritt zu dem von den USA geführten Militärblock beworben, da sie eine Bedrohung durch Russland aufgrund seiner Militäroperation in der Ukraine sahen.
Finnland wurde am 4. April 2023 offiziell als 31. Mitglied in die NATO aufgenommen, während Schwedens Antrag noch immer von der Türkei und Ungarn blockiert wird. Beide Länder haben aus Gründen der nationalen Sicherheit Einwände gegen Stockholms Mitgliedschaft erhoben.
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